1. Ratssitzung

Gestern war es endlich soweit. Die 1. Ratssitzung der neuen Legislaturperiode stand an. Doch die meisten Ratsmitglieder waren schon nachmittags an der Stadthalle, da zu einzelnen Fotoshootings seitens der Stadt Rheinbach gebeten wurde.

Die Ratssitzung wurde von Alterspräsident Dr. Reinhard Ganten (UWG) eröffnet und durch die ersten vier Tagesordnungspunkte geführt, bis es zur Vereidigung und Amtseinführung von Ludger Banken kam. Herr Dr. Ganten betonte in seiner Eröffnungsrede die Herausforderungen, die der Stadt Rheinbach durch die Corona-Pandemie bevor stehen. Der neue Bürgermeister Banken griff diesen Punkt auf und appellierte an den Gemeinschaftssinn des Stadtrates, um Rheinbach durch die Krise zu führen.

Anschließend wurden die Ratsmitglieder verpflichtet und die stellvertretenden Bürgermeister benannt. Stellvertretende Bürgermeister sind:

  1. Karl Heinz Kerstholt (SPD)
  2. Markus Pütz (CDU)

Wenig Überraschung gab es auch bei der Bildung der Ausschüsse, da alle 5 Ratsfraktionen sich vorher auf einen gemeinsamen Vorschlag geeinigt hatten, der dann einstimmig verabschiedet wurde. Folgende Ausschüsse wurden gebildet:

  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Betriebsausschuss
  • Jugendhilfeausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss
  • Ausschuss für Schule, Bildung und Sport
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
  • Ausschuss für Umwelt und Mobilität
  • Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales
  • Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr

Für alle Ausschüsse wurden namentlich die Vertreter der jeweiligen Parteien benannt, doch das würde hier den Umfang sprengen. Wer daran Interesse hat, kann die Namen im Ratsinformationssystem der Stadt Rheinbach nachlesen. Ebenso überspringe ich hier die namentliche Gremienbesetzung.

Relevanter und interessanter dürfte hingegen die Benennung der 9 Ortsvorsteher*innen sein:

  • Flerzheim: Ellen Schüller (UWG)
  • Ramershoven: Thomas Bayer (CDU)
  • Oberdrees: Kurt Brozio (CDU)
  • Niederdrees: Holger Klöß (SPD)
  • Neukirchen: Monika Kerstholt (SPD)
  • Hilberath: Erich Mosblech (UWG)
  • Queckenberg: Ilka Rick (CDU)
  • Todenfeld: Dr. Reinhard Ganten (UWG)
  • Wormersdorf: Rolf Münch (CDU)

Abgesehen von diesem konstituierenden Teil gab es aber auch noch einen kleinen Teil klassische Ratstätigkeit, den ich nicht vorenthalten möchte.

  • Die SPD stellte einen Antrag, dass künftig VRS-Preisinformationen bei der Bahn hinterlegt sind und somit Tickets nicht mehr getrennt für Fahrten mit der DB und dem VRS gekauft werden müssen, sondern direkt zusammen auf dem Online-Portal der Bahn gekauft werden können. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Umwelt und Mobilität verwiesen.
  • Die Grünen stellten insgesamt vier Anfragen an den Rat. Neben einer Anfrage zum „Neuen Stadtportal“ waren dies eine Anfrage zur Verkehrssituation im Weilerfeld, die IT-Situation an den Schulen sowie zum Flächenverbrauch in Rheinbach. Ich persönlich fand besonders interessant, dass die Stadt Rheinbach im Vergleich mit den Rhein-Sieg-Kreis überproportional viel Landwirtschaftsfläche hat, dafür aber weniger Fläche als „Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche“ deklariert hat. Somit ist der gelegentlich vorgeworfene Flächenfraß der Stadt Rheinbach zumindest nicht durch diese Zahlen gedeckt.

Alle öffentlichen Punkte der Ratssitzung aber auch der Fachausschüsse sind über das Ratsinformationssystem der Stadt Rheinbach einsehbar, welches Sie hier finden: https://www.rheinbach.de/cms121/srv/stadtratundpolitik/ratsinformationssystem/

Für Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich auch gern zur Verfügung.

Sebastian Ruland

angemeldet