Rückblick Oktober

Nach der Stadtrats- und Bürgermeisterwahl könnte man meinen, dass es in Rheinbach politisch wieder ruhiger geworden. Doch auch wenn derzeit keine Parteien in der Hauptstraße für sich werben, ist einiges zu tun.

Ausschussbildung und Größe

Jede Partei betreibt natürlich eine Analyse des Wahlergebnisses und muss personelle Entscheidungen treffen. Zwar stehen die Ratsmitglieder durch die Wahl fest, doch können in manchen Ausschüssen Plätze durch „sachkundige Bürger*innen“ besetzt werden. Auch welche Ausschüsse überhaupt in der kommenden Legislaturperiode gebildet werden sollen, steht derzeit auf der Tagesordnung.

Folgende Ausschüsse müssen zwingend gebildet werden:

  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Betriebsausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Wahlausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss
  • Jugendhilfeausschuss

Darüber hinaus hat sich die FDP Rheinbach für die Bildung der folgenden freiwilligen Ausschüsse ausgesprochen:

  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen*
  • Ausschuss für Umwelt und Mobilität*
  • Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales
  • Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr
  • Ausschuss für Schule, Bildung und Sport

*Die beiden Ausschüsse ‚Stadtentwicklung und Bauen‘ sowie ‚Umwelt und Mobilität‘ waren bisher im „Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr“ zusammengefasst. Aufgrund der Fülle der Beratungspunkte in diesem Ausschuss ist eine Trennung dringend notwendig.

Ob – und in welcher Größe – die Ausschüsse entstehen, entscheidet sich erst in der konstituierenden Ratssitzung am 2. November. Besonders die Größe der Ausschüsse ist für viele Parteien wichtig, da je nach Größe die Parteien etwas über- oder unterrepräsentiert sind. Mir ist es wichtig, dass die FDP in jedem Ausschuss vertreten ist, um Politik aktiv mitgestalten zu können. Damit das passiert muss der Ausschuss mindestens 6 Plätze haben und im aktuellen Vorschlag hat jeder Ausschuss eine höhere Platzzahl, so dass die FDP Rheinbach voraussichtlich in jedem Ausschuss vertreten sein wird.

Rücktritt Karsten Logemann

Leider wird unser Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat Karsten Logemann sein Ratsmandat nicht annehmen, da er in seinem Hauptberuf als Soldat kurz vor der Wahl eine Versetzungsverfügung erhielt und die neue Verwendung eine produktive Vereinbarkeit zwischen Beruf und Mandat nicht zulässt. Karsten Logemann macht sich um die FDP in Rheinbach aber keine Sorgen, da wir junge und engagierte Menschen haben, die nachrücken werden.

In den Stadtrat Rheinbach ziehen damit folgende Personen für die FDP ein:

  1. Lorenz Euskirchen
  2. Sebastian Ruland
  3. Jana Rentzsch

Tagesgeschäft

Neben den Beratungen für die kommende Legislaturperiode, ist die aktuelle Legislaturperiode noch anständig zu Ende zu bringen. Ende September fand der „Haupt- und Finanzausschuss“, der „Ausschuss für Standentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr“ und der „Wahlausschuss“ statt. Im Oktober fanden der „Feuerwehr-, Bau- und Vergabeausschuss“ sowie eine Ratssitzung statt. An allen Ausschüssen und der Ratssitzung hat die FDP teilgenommen und konnte sich fachlich einbringen. Und das ist auch unser Ziel für die Zukunft. Unabhängig von parteipolitischen Strategiespielen solide Sachpolitik für Rheinbach machen. Weil Rheinbach zählt!

Sebastian Ruland

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