Hinter den Kulissen: Nach der Wahl ist vor der Ratsmehrheit

In meinen Briefen vor und nach der Wahl habe ich angekündigt, die politische Arbeit der FDP Rheinbach transparenter gestalten zu wollen. Daher möchte ich heute einen Blick hinter die Kulissen wagen. Was passiert in einer Partei nach einer Wahl? Wann werden die gewählten Ämter besetzt?

Die zweite Frage ist schnell beantwortet. Die Legislaturperiode des neuen Stadtrates beginnt im November. Die konstituierende Ratssitzung ist am 2. November 2020 um 18 Uhr. Dort treffen die gewählten Ratsfrauen und Ratsherren das erste Mal zusammen und geben sich eine Ordnung und beschließen, welche Ausschüsse es geben wird.

Die erste Frage ist wesentlich umfangreicher. Nach der Wahl gibt es eine Menge zu tun. Die Wahlplakate werden abgehängt, man analysiert die Wahlergebnisse und überlegt, welche Koalitionsmöglichkeiten möglich wären. Nicht nur bei der eigenen Partei, sondern auch bei den anderen Parteien. Darüber hinaus überlegt man, welche Ausschüsse der Rat schaffen sollte und in welcher Größe die Ausschüsse sein sollten.

Wir – die FDP – haben 3 Sitze im Stadtrat erreicht. Auch wenn das ein gutes Ergebnis ist, gibt es mathematisch keine Konstellation, in der unsere 3 Stimmen für eine Mehrheit erforderlich sind. Die CDU stellt mit 14 Sitzen die größte Fraktion. Die SPD folgt mit 9 Sitzen und Grüne und UWG haben jeweils 7 Sitze erhalten. Der künftige Bürgermeister wird ebenfalls eine Stimme erhalten, so dass der Stadtrat in Summe 41 Stimmen hat und für eine Mehrheit 21 Stimmen erforderlich sind.

Alle möglichen Koalitionen mit 2 Fraktionen wären:

  • CDU und SPD: 23 Sitze
  • CDU und Grüne: 21 Sitze
  • CDU und UWG: 21 Sitze
  • CDU und FDP: 17 Sitze
  • SPD und Grüne: 16 Sitze
  • SPD und UWG: 16 Sitze
  • SPD und FDP: 12 Sitze
  • Grüne und UWG: 14 Sitze
  • Grüne und FDP: 10 Sitze
  • UWG und FDP: 10 Sitze

Die rot markierten Koalitionen hätten zu wenig Sitze für eine Mehrheit im Stadtrat.

Alle möglichen Koalitionen mit 3 Fraktionen (sofern nicht schon 2 Fraktionen davon für eine Mehrheit ausreichen) wären:

  • SPD, Grüne und UWG: 23 Sitze
  • SPD, Grüne und FDP: 19 Sitze
  • SPD, UWG und FDP: 19 Sitze
  • Grüne, UWG und FDP: 17 Sitze

Aus den Berechnungen lässt sich ablesen, dass es eine Regierungskoalition nur mit der CDU oder nur aus einem Dreier-Bündnis aus SPD, Grüne und UWG geben kann. Die FDP ist in keiner dieser Konstellationen notwendig. Doch ist es überhaupt notwendig, dass sich eine Koalition mit einer Mehrheit im Stadtrat formt? – NEIN! In Meckenheim gab es in den letzten Jahren keine Mehrheitskoalition und unterschiedliche Mehrheiten bildeten sich dort zu unterschiedlichen Themen durch alle Parteien hinweg.

Diese Modell könnte ich mir auch sehr gut für Rheinbach vorstellen. Ob es so wird, bleibt abzuwarten.

Sebastian Ruland

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